Immobilienrecht

BGH Urteil vom 15.09.23-VZR77/22 Im Rahmen der Aufklärungspflichten hat der Immobilienverkäufer auch ungefragt den Käufer auf sog. offenbarungspflichtige Umstände hinzuweisen. Eine Aufklärungspflicht besteht für Tatsachen, die für den Kaufentschluss des Kaufinteressenten von wesentlicher Bedeutung sind und deren Mitteilung er nach der Verkehrssitte auch erwarten kann. Wenn der Verkäufer gleichzeitig weiß oder damit rechnet und billigend…

Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet, in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren auszuräumen und erforderlichenfalls vor ihnen zu warnen hat, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag. (BGH, Urteil vom 24. August…